Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Prozeßstandschaft Unterhaltsanspruch Sozialhilfeträger Anspruchsübergang Prozeßkostenhilfe

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGHG § 91; ZPO § 114
  Prozeßstandschaft Unterhaltsanspruch Sozialhilfeträger Anspruchsübergang Prozeßkostenhilfe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch des Trägers der Sozialhilfe auf fällige Unterhaltsansprüche in Höhe der geleisteten Aufwendungen durch einen angeordneten Anspruchsübergang; Schutzwürdiges Interesse des Unterhaltsberechtigten zur Geltendmachung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen auf den ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BSHG § 91; ZPO § 114

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1995, 455
• FamRZ 1994, 970

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Hamburg, 25.10.1989 - 7 WF 106/89

  Geltendmachung übergegangener Unterhaltsansprüche

  Auszug aus OLG Köln, 31.01.1994 - 10 WF 292/93

  Demgegenüber kann nach wohl vorherrschender Meinung (OLG Hamburg FamRZ 1990, 417; OLG Hamm - 2. Senat - FamRZ 1990, 1369; Seet-zen NJW 1978, 1350/3;… Palandt-Diederichsen, BGB, 52. Aufl., Einf. vor § 1601 Rdn. 21;… Soergel-Häber-le, BGB, 12. Aufl., § 1607 Rdn. 6;… Göppinger-Wax, Unterhaltsrecht, 5. Aufl., Rdn. 3043 und 3045) auf die Feststellung eines schutzwürdigen Interesses des Unterhaltsberechtigten an der Prozeßführung nicht verzichtet werden.

  Auch seine größere Sachnähe bietet in diesem Fall kein überzeugendes Argument für die Anerkennung eines Prozeßführungsinteresses, weil dem Sozialhilfeträger umfassende Möglichkeiten zur Aufklärung des Sachverhalts eingeräumt sind (vgl. OLG Hamburg FamRZ 1990, 417/9), der Aufklärungsbedarf aber ohnehin verhältnismäßig gering ist, wenn nur der Mindestunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle beansprucht werden soll.

• BGH, 18.03.1992 - XII ZR 1/91

  Unterhaltsansprüche ehelicher und nichtehelicher Kinder - Geltendmachung …

  Auszug aus OLG Köln, 31.01.1994 - 10 WF 292/93

  Schon nach früherem Recht war anerkannt, daß ein Sozialhilfeträger, der Unterhaltsansprüche auf sich übergeleitet hat, auch den künftig fällig werdenden Unterhalt unter der in den Urteilstenor aufzunehmenden Bedingung einklagen kann, daß er künftig Sozialhilfe in Höhe der zugesprochenen Beträge ohne Unterbrechung von mehr als zwei Monaten leistet (BGH FamRZ 1992, 797/9 m.w.N.).
• BGH, 07.10.1981 - IVb ZR 598/80

  Berücksichtigung von Schulden des Unterhaltsverpflichteten bei der Bemessung des …

  Auszug aus OLG Köln, 31.01.1994 - 10 WF 292/93

  Insofern ist sie nach § 1629 Abs. 3 BGB zur Prozeßführung berechtigt, weil sie durch Erstreiten eines obsiegenden Urteils die Gewährung von Sozialhilfe und den daran geknüpften Anspruchsübergang vermeiden kann (vgl. BGH FamRZ 1982, 23/5).

 
• OLG Hamm, 19.07.1990 - 2 UF 508/89

  Träger der Vorschußkasse; Übergegangener Unterhaltsanspruch; Unterhaltsklage; …

  Auszug aus OLG Köln, 31.01.1994 - 10 WF 292/93

  Demgegenüber kann nach wohl vorherrschender Meinung (OLG Hamburg FamRZ 1990, 417; OLG Hamm - 2. Senat - FamRZ 1990, 1369; Seet-zen NJW 1978, 1350/3;… Palandt-Diederichsen, BGB, 52. Aufl., Einf. vor § 1601 Rdn. 21;… Soergel-Häber-le, BGB, 12. Aufl., § 1607 Rdn. 6;… Göppinger-Wax, Unterhaltsrecht, 5. Aufl., Rdn. 3043 und 3045) auf die Feststellung eines schutzwürdigen Interesses des Unterhaltsberechtigten an der Prozeßführung nicht verzichtet werden.
• OLG Hamburg, 05.11.1993 - 12 UF 103/93

  Unterhaltsansprüche; Träger der Sozialhilfe; Zeitpunkt des Übergangs

  Auszug aus OLG Köln, 31.01.1994 - 10 WF 292/93

  Dies bedeutet, daß sich der gesetzliche Anspruchsübergang - verfassungsrechtlich unbedenklich (siehe OLG Hamburg FamRZ 1994, 126) - auf den vor Inkrafttreten der Neuregelung liegenden Zeitraum bis zum Einsetzen der Sozialhilfe zurückerstreckt.
• OLG Hamm, 31.08.1988 - 10 WF 398/88

  Erfolgsaussicht einer Klage auf Trennungsunterhalt; Beginn und Umfang der …

  Auszug aus OLG Köln, 31.01.1994 - 10 WF 292/93

  Nach verbreiteter Ansicht (KG FamRZ 1988, 300; OLG Hamm - 10. Senat - FamRZ 1989, 506;… Zöller-Vollkommer, ZPO, 18. Aufl., vor § 50 Rdn. 49) hängt die Zulässigkeit der Klage bei der hier zu beurteilenden Sachlage von einem eigenen rechtlichen Interesse des unterhaltsberechtigten Hilfeempfängers an der Prozeßführung grundsätzlich nicht ab, weil die Befürchtung des Rechtsmißbrauchs, die für die Herausbildung des Erfordernisses des Prozeßführungsinteresses bei gewillkürter Prozeßstandschaft maßgebend gewesen sei, im Falle der Ermächtigung durch den Träger der Sozialhilfe im allgemeinen nicht zum Tragen komme.
• KG, 06.11.1987 - 16 WF 6026/87

  Prozeßstandschaft; Unterhalt; Unterhaltsklage; Übergang; Anspruch; …

  Auszug aus OLG Köln, 31.01.1994 - 10 WF 292/93

  Nach verbreiteter Ansicht (KG FamRZ 1988, 300; OLG Hamm - 10. Senat - FamRZ 1989, 506;… Zöller-Vollkommer, ZPO, 18. Aufl., vor § 50 Rdn. 49) hängt die Zulässigkeit der Klage bei der hier zu beurteilenden Sachlage von einem eigenen rechtlichen Interesse des unterhaltsberechtigten Hilfeempfängers an der Prozeßführung grundsätzlich nicht ab, weil die Befürchtung des Rechtsmißbrauchs, die für die Herausbildung des Erfordernisses des Prozeßführungsinteresses bei gewillkürter Prozeßstandschaft maßgebend gewesen sei, im Falle der Ermächtigung durch den Träger der Sozialhilfe im allgemeinen nicht zum Tragen komme.

• OLG Köln, 15.04.2002 - 4 WF 157/01

  Anspruchsverfolgung durch den Hilfebedürftigen im Unterhaltsrecht

  Das muss umso mehr gelten, als es gerade Sinn der gesetzlichen Neuregelung in § 91 Abs. 4 BSHG war, die einheitliche Prozessführung in bezug auf übergegangene, weitgehende eigene Ansprüche für die Vergangenheit und in bezug auf zukünftige Ansprüche zu ermöglichen (vgl. OLG Köln FamRZ 1997, 297, 298; zur Maßgeblichkeit des Gesichtspunkts der Prozeßökonomie in diesem Zusammenhang vgl. auch schon OLG Köln - 14. ZS - FamRZ 1994, 970, 971; OLG Köln - 27. ZS - FamRZ 1995, 179, 180).

  Vielmehr entspricht es in einem solchen Fall dem legitimen Bedürfnis des Hilfebedürftigen, die Rechtsverfolgung koordiniert in seiner Hand zu behalten (vgl. bereits OLG Köln FamRZ 1994, 970, 971).

• OLG Karlsruhe, 03.11.1994 - 2 UF 121/94

  Geltendmachung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen

  a) Nach der Rechtsprechung des Senats erfaßt der gesetzliche Anspruchsübergang nach § 91 Abs. 1 Satz 1 BSHG 1993 auch Unterhaltsansprüche vor dem Inkrafttreten der Neuregelung am 27.06.1993 (Senatsurteil vom 05.05.1994, NJW 1994, 2902;… so auch 18. ZS., Urt. v. 31.5.1995, 18 UF 174/83; OLG Hamburg, FamRZ 1994, 126 ; OLG Köln, FamRZ 1994, 970 ; OLG Frankfurt, NJW-RR 1994, 1223, 1224; Scholz, FamRZ 1994, 1; Künkel, FamRZ 1994, 540, 549, 550; a. A. OVG Münster, FamRZ 1994, 594, 595 = NJW 1994 675).

  Eine gewillkürte Prozeßstandschaft kann für Ansprüche, die bereits vor Rechtshängigkeit auf den Träger der Sozialhilfe übergegangen sind, auch nicht daraus hergeleitet werden, daß sich der Unterhaltsgläubiger weitergehender eigener - als der übergegangenen Ansprüche - berühmt oder er "Unterhalt für die Vergangenheit und Gegenwart gleichzeitig mit künftigem Unterhalt für die Zeit ab Rechtshängigkeit" geltend macht (so aber: OLG Celle, NJW 1994, 2771; OLG Köln, FamRZ 1994, 970 ).

• OLG München, 23.08.1994 - 12 WF 915/94

  Aktivlegitimation des Unterhaltsberechtigten; Klage auf Unterhalt; …

  Soweit der Träger der Sozialhilfe mit der Klägerin eine Vereinbarung geschlossen hat, mit der der übergegangene Unterhaltsanspruch an die Klägerin zurückübertragen wird, entbehrt diese Vereinbarung der gesetzlichen Grundlage und ist nichtig (BGH FamRZ 1994, 829; OLG Köln FamRZ 1994, 970; OLG Hamburg EzFamR 1994, 250;… Kunkel a.a.O.; Vogel in Anm. zu OLG Stuttgart FamRZ 1994, 967).

  Der teilweise früher vertretenen gegenteiligen Auffassung (vgl. z.B. OLG Stuttgart FamRZ 1994, 384; OLG Düsseldorf FamRZ 1994, 970), die auch im hiesigen OLG-Bezirk gängige Praxis war, kann damit nicht mehr gefolgt werden.

 
• OLG Düsseldorf, 26.08.1994 - 5 WF 73/94

  Prozeßkostenhilfe für die Klage eines Sozialhilfeempfängers auf zukünftigen …

  Die Auffassungen des OLG Saarbrücken (in FamRZ 1994, 636, 637) und des OLG Köln (in FamRZ 1994, 970, 971), die wegen § 91 Abs. 3 Satz 2 BSHG die Rechtsverfolgung durch den Hilfeempfänger für mutwillig i.S. des § 114 ZPO halten, können nicht überzeugen, weil über den Begriff der Mutwilligkeit nicht der Gesetzeswortlaut einer ausdrücklichen "Kann-Bestimmung" korrigiert werden kann.

  Die Rechtsfrage, ob in Fällen der vorliegenden Art eine treuhänderische Rückabtretung unzulässig ist, ihr insbesondere die Entscheidung des BGH (in FamRZ 1994, 829 ) entgegensteht (so OLG Hamburg in DAV 1994, 631) oder sie für zulässig erachtet werden muss (so OLG Düsseldorf in FamRZ 1994, 384 ; OLG Düsseldorf - 6 WF 93/93 -, in OLG-Report 1994, 182 und OLG Düsseldorf, Entscheidung dieses Senats, in FamRZ 1994, 970 ), ist höchtsrichterlich noch nicht "ausgetragen".

• BGH, 15.03.1995 - XII ZR 269/94

  Umfang des gesetzlichen Forderungsübergangs

  Umstritten ist, ob diese Legalzession rückwirkend auch Unterhaltsansprüche aus der Zeit vor dem Inkrafttreten der Neuregelung am 27. Juni 1993 erfaßt, wenn deren Voraussetzungen für eine Geltendmachung für die Vergangenheit - sei es durch Verzug gemäß § 1613 BGB oder Rechtswahrungsanzeige - zwar gegeben waren, aber noch keine Überleitung auf den Sozialhilfeträger nach § 90 Abs. 1 BSHG a.F. erfolgt war (bejahend: OLG Hamburg FamRZ 1994, 126 [OLG Hamburg 05.11.1993 - 12 UF 103/93]; OLG Frankfurt NJW-RR 1994, 1223; OLG Karlsruhe, NJW 1994, 2902 [OLG Karlsruhe 05.05.1994 - 2 UF 293/93]; OLG Köln FamRZ 1994, 970 [OLG Köln 31.01.1994 - 10 WF 292/93]; AG Kerpen FamRZ 1994, 1425 [AG Kerpen 02.02.1994 - 51 F 142/93]; Brudermüller FuR 1995, 17;… Künkel aaO. S. 549;… Scholz aaO. S. 1; verneinend: OLG Koblenz FamRZ 1995, 171, 172 [OLG Koblenz 09.06.1994 - 11 UF 700/93]; OVG Münster FamRZ 1994, 594; Wohlgemuth FamRZ 1995, 333 [BGH 16.03.1994 - XII ZR 225/92]).
• OLG Hamm, 19.08.1994 - 5 UF 68/94

  Prozeßführungsbefugnis des Unterhaltsberechtigten bei Bezug von Sozialhilfe

  Entgegen der von beiden Parteien vertretenen Auffassung geht der Unterhaltsanspruch eines Hilfeempfängers nicht nur für die Zeit ab Inkrafttreten des Gesetzes am 27.06.1993, sondern rückwirkend für die Zeit davor auf den Sozialhilfeträger über, sofern die Voraussetzungen des § 91 Abs. 3 BSHG erfüllt sind (vgl. OLG Hamburg, FamRZ 1994, 126 ; OLG Köln, FamRZ 1994, 970 ; Scholz, FamRZ 1994, 1; Künkel, FamRZ 1994, 540 ff., 549; a.A. OVG Münster, FamRZ 1994, 594, 595).

  Für die Zeit davor würden sich keine Bedenken ergeben, hätte der Kläger entsprechend einem ihm gem. § 139 ZPO erteilten Hinweis sich die auf den Träger der Sozialhilfe kraft Gesetzes übergegangenen Unterhaltsansprüche treuhänderisch rückübertragen lassen (vgl. OLG Stuttgart, FamRZ 1994, 384, 385; OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 970 ).Statt dessen hat er lediglich ein Schriftstück der Stadt ... vorgelegt, das sich ungeachtet der von dieser telefonisch angekündigten treuhänderischen Rückübertragung nach seinem Wortlaut auch bei großzügiger Auslegung lediglich als Ermächtigung darstellt, die streitbefangenen Unterhaltsbeträge in eigenem Namen unter Zahlung an das Sozialamt einzuklagen.

• OLG Karlsruhe, 23.02.1995 - 2 UF 225/92

  Rechtswirkung des Verbundurteils wegen Kindesunterhalts des Kreisgerichts der …

  Der gesetzliche Anspruchsübergang nach § 91 Abs. 1 S. 1 BSHG 1993 erfaßt auch Unterhaltsansprüche vor dem Inkrafttreten der Neuregelung am 27.06.1993 (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. NJW 1994, 2902; ebenso der 18. ZS (FamS), Urteil vom 31.05.1994 - 18 UF 174/83; OLG Hamburg, FamRZ 1994, 126 ; OLG Köln, FamRZ 1994, 970 ; OLG Frankfurt, NJW-RR 1994, 1223, 1224; Scholz, FamRZ 1994, 1; Künkel, FamRZ 1994, 540, 549, 550; a.A. OVG Münster, FamRZ 1994, 594, 595).
• OLG Köln, 17.08.1994 - 26 WF 134/94

  Gewährung von Prozeßkostenhilfe auch im Falle eines Antragstellers, dem der …

  Soweit das OLG Saarbrücken (a.a.0.) und das OLG Köln (10. Senat - Senat für Familiensachen - FamRZ 94, 970) eine andere Auffassung jedenfalls für den Fall vertreten, daß Unterhaltsanspruch und gewährte Sozialhilfe sich betragsmäßig decken, folgt der Senat dem nicht, ohne daß es allerdings für die vorliegende Entscheidung darauf ankommt.
• OLG Köln, 10.08.1994 - 27 WF 81/94

  PKH für Unterhaltsberechtigten trotz Forderungsübergang auf Sozialamt

  Der Senat hält die Rechtsverfolgung auch nicht im Hinblick darauf für mutwillig, daß das Sozialamt nach der Neufassung des § 91 Abs. 3 S. 2 BSHG den Unterhalt für die Zukunft selbst einklagen kann (so aber OLG Köln 10. Zivilsenat FamRZ 1994, 970).
• OLG Köln, 05.04.1995 - 26 WF 1/95

  KLAGE; ABÄNDERUNGSKLAGE; PRÄKLUSION

  Insoweit folgt der Senat nicht der Auffassung des hiesigen 10. Zivilsenat (FamRZ 94, 970), die im übrigen auch vom 14. Zivilsenat (FamRZ 95, 179) und 27. Zivilsenat (FamRZ 95, 179 f) nicht geteilt wird.
• OLG München, 31.03.1995 - 12 WF 654/95

  Gesetzliche Vertretung des minderjährigen Kindes in …
• OLG Saarbrücken, 19.01.1995 - 6 WF 8/95

  Prozeßkostenhilfe für Klage eines Sozialhilfeempfängers auf künftigen Unterhalt
• OLG Oldenburg, 29.09.1995 - 14 UF 50/95

  Unterhaltsanspruch eines volljährigen, in einem Heim untergebrachten Kindes; …
• OLG München, 25.01.1995 - 26 WF 1181/94
• OLG Saarbrücken, 16.01.1995 - 9 WF 1/95

  Prozeßkostenhilfe für Unterhaltsklage eines Sozialhilfeempfängers bei …
• OLG Nürnberg, 16.02.1995 - 11 WF 3452/94

  Geltendmachung künftig fällig werdenden Unterhalts im Falle eines …